Berlin, 22.09.2023

Kostensteigerung im Straßenbau fordert Priorisierung

Die Kosten der niedersächsischen Autobahn- und Bundesstraßenbauprojekte haben sich fast verdoppelt – ohne eine Priorisierung laufen wir in eine Kostenfalle

Zu den Kostensteigerungen bei niedersächsischen Autobahn- und Bundesstraßenbauprojekten erklärt Frank Bsirske, Bundestagsabgeordneter der Fraktion von Bündnis 90/die Grünen:

„Die Kostensteigerung der Autobahn- und Bundesstraßenbauprojekte in Niedersachsen sind exorbitant. Laut den Zahlen aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben sich die Kosten von 2014 bis heute nahezu verdoppelt. Statt den ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von 9,7 Mrd. Euro werden die aktuellen Kosten mit 17,5 Mrd. Euro beziffert. Das ist fast eine Verdopplung.

Von den Kostensteigerungen ist auch der Bau der A 39 betroffen. Bei dem zentralen Bauabschnitt von Lüneburg bis Weyhausen sind die Kosten von 1 Mrd. auf 1,69 Mrd. gestiegen und komplett aus dem Ruder gelaufen. Dieser Lückenschluss ist meines Erachtens ein Projekt, das durch die Kostensteigerungen immer unfinanzierbarer wird.

Es ist davon auszugehen, dass die Kosten in den kommenden Jahren weiter explodieren. Insbesondere die Kosten von Projekten, die sich in einem frühen Planungsstadium befinden, werden in der Regel völlig unterschätzt. Deswegen ist es an der Zeit, eine ehrliche Analyse der Projekte durchzuführen, neu zu priorisieren und unnötige Projekte aufzugeben. Andernfalls laufen wir in eine Kostenfalle.

Der Fokus muss auf stärker auf den Erhalt und der Sanierung von Straßen und Brücken liegen. Auch Ortsumgehungen sind vor Autobahnneubauten zu priorisieren. Zudem müssen klima- und umweltfreundliche Verkehrsmittel, wie Bus-, Bahn-, Rad- und der Fußverkehr stärker in den Blick genommen werden.“