19.05.2022
Zum Pflegebonusgesetz und 4. Corona-Steuerhilfegesetz erklärt Frank Bsirske, grüner Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Helmstedt/Wolfsburg:
Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet. Einmal mehr ist deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielen.
Deswegen bringen wir als Regierungskoalition den Pflegebonus auf den Weg. Damit würdigen wir die besonderen Belastungen und Leistungen der Pflegekräfte in der Corona-Pandemie.
Dafür werden 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich und 500 Millionen Euro für den Bereich der Langzeitpflege zur Verfügung gestellt. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten bis zu 550 Euro. Im Krankenhausbereich wird der verfügbare Betrag durch die begünstigten Pflegekräfte geteilt, wobei die Prämie für Intensivpflegekräfte um 50 Prozent aufgestockt wird.
Es ist jedoch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz für Strukturreformen sein können. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen grundsätzlich verbessert werden. Das wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den kommenden Jahren sein.
Gleichzeitig zum Pflegebonus bringen wir im Bundestag die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg, um ihren Effekt noch zu verstärken. Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass nicht nur Pflegekräfte von dieser Steuerfreiheit profitieren, sondern auch Medizinische Fachangestellte und Beschäftigte im Rettungsdienst.